19.09.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend. Frau Lange stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Mike Schubert sei kurzfristig in der Sitzung zur Bearbeitung der Tagesordnungspunkte zur Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung anwesend. Daher schlage man vor, diese vorzuziehen und die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wie folgt anzupassen:

 

3 „Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.05.2023“, 3.1 „Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.06.2023“, 3.2 „Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.08.2023“, 0 „Grußwort der gastgebenden Schule mit anschließendem Austausch“, 4.13 „Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Geflüchteten 23/SVV/0834“, 4.2 „Gymnasium im Potsdamer Norden 23/SVV/0670“, 4.3 „Wohnortnahe Versorgung mit weiterführenden Schulen für die nördlichen Ortsteile 23/SVV/0632“, 4.6 „Gymnasium im Potsdamer Norden 23/SVV/0775“, 4.4 „Wohnortnahe Versorgung mit weiterführenden Schulen für Schüler*innen der nördlichen Ortsteile 23/SVV/0671“, 4.5 „Gymnasium im Potsdamer Norden 23/SVV/0721“, 4.8 „Anpassung der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026 23/SVV/0880“, 4.11 „Standort und Alternativenprüfung Gymnasium im Potsdamer Norden 23/SVV/0856“, 4.1 „Anpassung Familientickets der BLP für die Schwimmhallen auch für kinderreiche Familien 23/SVV/0488“, 4.7 „Entlastungseffekte durch Freie Träger bei der Schulbedarfsplanung 23/SVV/0693“, 4.9 „Sportförderbericht des Jahres 2022 23/SVV/0814“, 4.10 „Flächendeckendes Lernhilfeangebot an Potsdamer Schulen 23/SVV/0831“, 4.12 „Bebauungsplan Nr. 141-8 „Entwicklungsbereich Krampnitz – Weiterführende Schule“, Aufstellungsbeschluss 23/SVV/0816“, 5.1 „Aktuelle Situation Schulentwicklungsplanung - Sachstand Baumaßnahmen“, 5.2 „Bericht IT an Schulen“, 5.3 „Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen“, 6 „Sonstiges“.

 

Sie stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen. Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.

 

Sie merkt an, dass Anträge auf Rederecht von Herrn Jürgen Kania zum Tagesordnungspunkt 4.8 „Anpassung der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026 23/SVV/0880“ und von Herrn Robert Witzsche, Kreiskitaelternbeirat, zum Tagesordnungspunkt 6 „Sonstiges“ vorliegen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.