19.12.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern des Ausschusses anwesend; damit ist der Ausschuss für Bildung und Sport beschlussfähig.

 

Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

Die Ausschussvorsitzende schlägt folgende Änderungen der Tagesordnung vor:

 

Der Tagesordnungspunkte 6.1, betr.: Dauerhafter Gymnasialstandort an der Esplanade 5, DS 23/SVV/1087 sowie der Tagesordnungspunkt 6.3, betr.: Aufnahmekapazität an Gesamtschulen, DS 23/SVV/1094 und der Tagesordnungspunkt 6.4, betr.: Aufwertung des Fortuna-Sportplatzes Am Stern, DS 23/SVV/1254, werden bis zur Ausschusssitzung am 16.01.2024 vertagt.

 

Änderung in der Reihenfolge:

 

Der Tagesordnungspunkt 6.6, betr.: Verkehrsbehördliche Überprüfung zur Festsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kitas, Hort- und Senioreneinrichtungen aktualisieren bzgl. DS Nummer: 23/SVV/0036, DS 23/SVV/1214, Tagesordnungspunkt 4, betr.: „Zukunft der Oberschule Theodor Fontane mit Primarstufe (51) und des Schulstandortes am Teufelssee“, Tagesordnungspunkt 7.4, betr.: Sachstand zu Skate-Park unter der Nutheschnellstraße gem. Drucksache DS 23/SVV/0838, Tagesordnungspunkt 6.2, betr.: Kleinere Um- und Ausbauten im Hannah-Arendt-Gymnasium und der Zeppelin-Grundschule: Erweiterung Musik- und Kunsträume, Teilung der Aula, DS 23/SVV/1093, Tagesordnungspunkt 7.2, betr.: Information zum Stand des Kommunalen Medienentwicklungsplans, Tagesordnungspunkt 7.3, betr.. Information zu Rahmenbedingungen für digitalgestütztes Lernen gem. Drucksache 22/SVV/0058 und Tagesordnungspunkt 7.5, betr.: Bericht IT an Schulen wird nach dem Tagesordnungspunkt 3, betr.: Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.11.2023 behandelt.

 

Rederecht

 

Frau Soeffner, Schulleiterin der Oberschule Theodor Fontane mit Primarstufe (51), Frau Grosse-Knake, Vorsitzende Schulkonferenz, Herr Schmidt, Elternsprecher der Oberschule Theodor Fontane mit Primarstufe (51), und Frau Herold, Kindertagesstätten VSB Kinder- und Jugendhilfe gGmbH (Hort „Zauberwald“), beantragen das Rederecht zu dem Tagesordnungspunkt 4, betr.: Zukunft der Oberschule Theodor Fontane mit Primarstufe (51) und des Schulstandortes am Teufelssee.

 

Abstimmung:

Das Rederechte für Frau Soeffner, Frau Grosse-Knake, Herr Schmidt und für Frau Herold, wird

einstimmig bestätigt.

 

Frau Buchholz, Schulleiterin Hannah-Arendt-Gymnasium (5), und Herr Lipp, Lehrkraft Hannah-Ahrendt-Gymnasium (5), beantragen das Rederecht zu dem Tagesordnungspunkt 6.2, betr.: Kleinere Um- und Ausbauten im Hannah-Arendt-Gymnasium und der Zeppelin-Grundschule: Erweiterung Musik- und Kunsträume, Teilung der „Aula“, DS 23/SVV/1093.

 

Abstimmung:

Das Rederecht für Frau Buchholz und Herr Lipp wird

einstimmig bestätigt.

 

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

 

Abstimmung:

Die Tagesordnung der 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport wird einschließlich der o. g. Änderungen und Ergänzungen

einstimmig angenommen.