28.03.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Adler stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 14.02.2023 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Anschließend schlägt Herr Adler folgende Änderungen zur Tagesordnung vor:

TOP 6.8 „Personalbedarfsanalyse - Analyse zur Sicherung einer aufgabengerechten Personalausstattung der Stadtverwaltung“ (DS 23/SVV/0298) wird in der Reihenfolge der Beratung vorgezogen und als TOP 6.1 behandelt, da Frau Dr. Kletzing die Drucksache anschließend am Ausschuss für Bildung und Sport vorstellen muss. TOP 6.5 „Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam“ (DS 23/SVV/0177) wird ebenfalls vorgezogen und als TOP 6.2 beraten, da hier ein Antrag auf Rederecht vorliegt.

Frau Vandre bittet den TOP 6.4 „Bedarfsgerechte Vergabe städtischer Wohnungen“ (DS  23/SVV/0130) zurückzustellen und eine Stellungnahme der Pro Potsdam zur Vergabepraxis einzuholen, um diese besser bewerten zu können.

Herr Adler stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die Tagesordnung wird mit 6 Zustimmungen, 1 Stimmenthaltungen bestätigt.

Anschließend stellt er die Erteilung des Rederechtes für Frau Guse (Beratungsfachdienst für Migrant:innen beim Diakonischen Werk) zur Abstimmung. Der Erteilung des Rederechts wird einstimmig zugestimmt.