16.05.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Adler stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 28.03.2023 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird 5 Zustimmungen und 3 Stimmenthaltungen bestätigt.

Anschließend schlägt Herr Adler folgende Änderungen zur Tagesordnung vor:

TOP 6.1 „Bedarfsgerechte Vergabe städtischer Wohnungen“ (DS  23/SVV/0130) wird in der Reihenfolge der Beratung vorgezogen und nach TOP 3.1 beraten.

Alle Mitteilungen der Verwaltung zu den Tagesordnungspunkten 7.1 bis 7.6 liegen schriftlich vor. Es wird verabredet, dass alle Tagesordnungspunkte einzeln aufgerufen und Fragen beantwortet werden.

Aufgrund des Umfanges der Tagesordnung bittet Herr Adler alle Anwesenden, sich kurz zu fassen.

Herr Adler stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die vorliegende Tagesordnung wird mit 7 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung bestätigt.