16.05.2023 - 6.5 Innenstadt neu beleben

Herr Eichert bringt die neue Fassung des Antrags vom 02.05.2023 ein.

Herr Frerichs erklärt, dass die Verwaltung den Antrag annimmt.

Frau Vandre lehnt den Antrag ab und begründet dies.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Herr Adler die Fassung des Antrages vom 02.05.2023 zur Abstimmung.

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ergänzend zu „Innenstadt – Straßenräume neu denken! Konzeptionelle Ansätze für Umnutzungen von Straßenräumen“ die Erkenntnisse und Anregungen der Studie zur "Leitbildentwicklung Potsdamer Innenstadt" (21/SVV/1236) in ein Konzept „Erlebnisraum Innenstadt“ für Potsdam zu erarbeiten. Das Konzept soll der Geschäftsentwicklung, der Ingangsetzung, der Gründungs- und der Anschubfinanzierung für Gewerbe mit Erlebnischarakter dienen. Für ein mögliches Investitionsprogramm sollen Landes- und Bundesfördermittel und weitere Finanzierungsoptionen geprüft und falls möglich genutzt werden. Das Konzept soll den Wandel der Innenstadt als Gastronomie- und Einzelhandelsstandort zum Erlebnisraum nachhaltig finanziell und verwaltungsseitig begleiten und unterstützen. Die Einbeziehung der IHK, der Handwerkskammer, der Händlervereinigungen und Berufsverbände sowie der Immobilienwirtschaft ist zu prüfen und anzustreben.

Der Stadtverordnetenversammlung ist bis Dezember 2023 ein erster Bericht vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 2 Zustimmungen und 6 Ablehnungen abgelehnt.