16.05.2023 - 6.11 Eingliederungskonzept für die Sonderbauprogramm...

Herr Eichert bringt den Antrag ein.

Herr Jekel verweist auf die ausführliche Stellungnahme der Verwaltung, die schriftlich vorliegt.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Herr Adler die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die bislang acht Standorte des Sonderbauprogramms - zwei in Golm, drei am Stern und je eines in Fahrland, am Schlaatz und in der Waldstadt – zu prüfen:

1.      ob ein für das Umfeld/den Stadteil aufgrund von Segregation ein besonderes EIngliederungsprogramm erforderlich ist und
2.      ggf. ein solches zu entwickeln. Dabei ist insbesondere auch zu prüfen, ob die soziale Infrastruktur den zu erwartenden Bedarf erfüllen kann und eine verträgliche soziale Durchmischung gewährleistet werden kann.

Das Ergebnis der Notwendigkeitsprüfung ist bis Oktober 2023 dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion vorzutragen.

Die Vorlage der ggf. notwendigen Konzepte mit der Angabe der erforderlichen Maßnahmen und deren Umsetzung hat bis zur Fertigstellung der einzelnen Objekte zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 2 Zustimmungen, 5 Ablehnungen und 1 Stimmenthaltung abgelehnt.