04.07.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Vandre stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

 

Frau Vandre schlägt vor, den TOP 8.1 (DS 23/SVV/0402) zurückzustellen und begründet dies. Sie weist darauf hin, dass eine geänderte Fassung des Antrages vorliegt.

 

Frau Becker bittet darum, den Antrag zu behandeln.

 

Frau Vandre stellt die Vertagung der Drucksache 23/SVV/0402 „Entlastung Rettungsdienst und Notaufnahmen“ zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

Mit 2 Ablehnungen und 5 Stimmenthaltungen abgelehnt.

 

Frau Vandre schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 8.3 „Soziale Erhaltungssatzung "Teltower Vorstadt Nord"“ (DS23/SVV/0512) und 8.4 „Soziale Erhaltungssatzung "Babelsberg Süd"“ (DS 23/SVV/0513) zusammen zu behandeln.

 

Anschließend stellt sie die Tagesordnung zur Abstimmung. Sie Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Frau Vandre bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 16.05.2023.

 

Frau Waskowski bittet um folgende Ergänzung der Niederschrift zum TOP 7.5:

„Frau Kitzmann erklärt auf Nachfrage bezüglich der Pool-Assistenzleistungen, dass das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern damit nicht eingeschränkt wird.“

 

Die so korrigierte Niederschrift wird 6 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung bestätigt.