21.02.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Troche stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Schulze weist darauf hin, dass die Drucksache 23/SVV/0030 „Umsetzung Holzbau-Initiative“ (TOP 3.2) im SBWL- und im GSWI-Ausschuss von Seiten der Verwaltung zurückgestellt wurde. Sie verweist auf den Abstimmungsbedarf von Seiten der Verwaltung mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und fragt, ob dieser geklärt ist. Wenn dazu keine Aussage getroffen werden kann, bittet sie um Vertagung der Drucksache.

Da von Seiten der Anwesenden keine Aussage dazu getroffen werden kann, wird die Drucksache zurückgestellt.

Herr Troche bittet um Abstimmung über die Zurückstellung der Drucksache 23/SVV/0030 „Umsetzung Holzbau-Initiative“. Der Zurückstellung wird mit 6 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung zugestimmt.

Anschließend stellt Herr Troche die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Anschließend stellt Herr Troche die Niederschrift zur Sitzung vom 20.12.2022 zur Abstimmung.

Frau Schulze erinnert daran, dass Frau Meier in der letzten Sitzung im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushaltsantrag zugesagt hat, den OS-Ausschuss zu informieren, welche Mittel für die Jugendfeuerwehr ausgegeben werden. Sie bittet um Nachreichung der Information zur nächsten Sitzung. Dies wird durch Herrn Krawinkel zugesagt.

Die Niederschrift wird 6 Zustimmungen und 1 Enthaltung bestätigt.