25.04.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Troche stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Troche stellt die Tagesordnung zur Abstimmung. Er schlägt vor, den TOP 5.1 in der Reihenfolge der Beratung vorzuziehen und vor TOP 3 zu behandeln. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Anschließend stellt Herr Troche die Niederschrift zur Sitzung vom 14.03.2023 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mit 4 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung bestätigt.