26.09.2023 - 3 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Troche stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 4 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses nicht gegeben. Deshalb schlägt Herr Troche vor, dass zunächst die Drucksache 23/SVV/0833 „Verkürzung der Bearbeitungszeiten bei Einbürgerungsanträgen“ behandelt wird, da es sich hierbei um eine Mitteilungsvorlage handelt.

Ab 18:05 Uhr ist die Beschlussfähigkeit hergestellt.

 

Herr Troche schlägt vor die Tagesordnungspunkte 4.2 und 4.6 zurückstellen. Herr Lange bittet, TOP 4.3 ebenfalls zurückstellen.

 

Herr Troche stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.