26.09.2023 - 5.11 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Kosel bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen. Dabei verweist sie auf kleinere Änderungen und erklärt, dass aufgrund der gestiegenen Kosten eine Anpassung der Gebühren erfolgen musste.

Anschließend beantwortet sie Nachfragen von Seiten der Ausschussmitglieder.

 

Herr Troche stellt die vorliegende Drucksache zur Abstimmung-

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Beschlussempfehlung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

4

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage