21.11.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Troche stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

 

Herr Troche stellt die Tagesordnung zur Abstimmung. Er schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5.3, 5.6, 5.8, 5.9 5.10, 5.11 zurückzustellen.

 

Mit Bezug auf TOP 5.3 weist Frau Schulze darauf hin, dass Vorlagen nach dreimaliger Zurückstellung an den Hauptausschuss zur Entscheidung zu geben sind.

Teuteberg macht deutlich, dass die Drucksache 23/SVV/0402 mit der Maßgabe zurückgestellt wurde, dass sich zuerst der GSWI-Ausschuss sich damit befassen sollte.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen