21.11.2023 - 5.4 Öffentliche Grillplätze schaffen

Frau Schulze ändert den Termin für die Vorlage erster Ergebnisse auf März 2024.

 

Herr Schmäh, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen, verweist auf die Grillplätze im Volkspark, die gut genutzt und gepflegt wurden. Er versteht den Antrag als Prüfauftrag und teilt mit, dass jetzt schon eingeschätzt werden kann, dass dies mit bestehenden Mitteln im Haushalt und im Stellenplan nicht zu leisten ist. Er wirbt dafür, diesen Antrag abzulehnen, da weder die Mittel noch das Personal vorhanden ist.

 

Frau Schulze macht deutlich, dass zunächst dargestellt werden soll, wo mögliche geeignete Plätze sind. Das Ergebnis ist dem OS-Ausschuss und dem KUM-Ausschuss im Mai 2024 vorzulegen.

 

Anschließend erfolgt eine kontroverse Debatte zum Antrag.

Herr Troche stellt den so durch Frau Schulze geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

Beschlussempfehlung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Plätze an öffentlichen Orten zu definieren, an denen feste Grillmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden können.

Das Ergebnis der Untersuchung ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2023 dem OS-Ausschuss und dem KUM-Ausschuss im Mai 2024 vorzulegen

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	4
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	4