21.11.2023 - 5.7 Entschärfung der Gefahrensituationen in der Dor...

Herr Lange bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Schenke, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur, macht deutlich, dass dies einer externen Prüfung bedarf, da die Durchführung der Prüfung mit eigenem Personal nicht zu realisieren ist. Haushaltsmittel müssen ebenfalls zur Verfügung gestellt werden. Hier kann ein Ergebnis erst Ende 2024 vorgelegt werden.

 

Herr Henning spricht sich gegen den Antrag aus.

 

Herr Teuteberg bringt folgenden Änderungsvorschlag ein:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die teils gefährlichen Verkehrssituationen in der Dorothea-Schneider-Str. entschärft werden können.

Im 1. Quartal 2024 soll im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit berichtet werden.

 

Herr Troche stellt die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

Herr Lange bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Schenke, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur, macht deutlich, dass dies einer externen Prüfung bedarf, da die Durchführung der Prüfung mit eigenem Personal nicht zu realisieren ist. Haushaltsmittel müssen ebenfalls zur Verfügung gestellt werden. Hier kann ein Ergebnis erst Ende 2024 vorgelegt werden.

 

Herr Henning spricht sich gegen den Antrag aus.

 

Herr Teuteberg bringt folgenden Änderungsvorschlag ein:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die teils gefährlichen Verkehrssituationen in der Dorothea-Schneider-Str. entschärft werden können.

Im 1. Quartal 2024 soll im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit berichtet werden.

 

Herr Troche stellt die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	6
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	2