19.12.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Troche stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

 

Herr Troche schlägt folgende Änderung der Tagesordnung vor:

Die Tagesordnungspunkte 4.1, 4.3, 4.5 und 4.6 werden in der Reihenfolge der Beratung nach hinten geschoben, da Herr Olm zunächst am Ausschuss für Bildung und Sport teilnehmen muss und dann zum OS-Ausschuss kommt.

Tagesordnungspunkt 4.8 wird zurückgestellt, da dieser durch die einbringende Fraktion überarbeitet werden soll.

Herr Troche stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich angenommen.