19.12.2023 - 3 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen...

Frau Schulze macht deutlich, dass die Protokolle in der jetzigen kurzen Fassung für Außenstehende und Ausschussmitglieder, die nicht an der Sitzung teilnehmen konnten, nicht mehr nachvollziehbar sind.

Dem Protokoll zur Sitzung des OS-Ausschusses vom 21.11.2023 kann sie in der vorliegenden Fassung nicht zustimmen.

Sie bittet um Berichtigung zum TOP 6.2 „Sachstand Bearbeitung Behindertenparkkarte“. Hier gab es keine Nachfragen, sondern kritische Anmerkungen von Seiten der Ausschussmitglieder zur Art und Weise des Verfahrens.

Die Fragen und Hinweise der Ausschussmitglieder sollten berücksichtigt werden.

 

Herr Troche stellt die so geänderte Niederschrift zur Sitzung vom 21.11.2023 zur Abstimmung.

 

Die so geänderte Niederschrift wird mit mehrheitlich bestätigt.