23.02.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 9 Mitgliedern des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung wird vorgeschlagen:

-                                                                                                                                                                                                                                    nochmalige Zurückstellung des Antrages TOP 3.11 Machbarkeitsstudie Brücke Kiewitt/Hermannswerder - 21/SVV/0502) auf den KUM im März 2023

-                                                                                                                                                                                                                                    gemeinsame Behandlung der TOP’e 3.23 Antrag Klimaneutraler ÖPNV mit 3.24 Mitteilungsvorlage 22/SVV/1097 mit 3.25 Wiedervorlage des Antrages 19/SVV/1298 Machbarkeitsstudie zur Einführung von Hybrid-Obussen

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 33. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität  vom 15.12.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit 2 Enthaltungen bestätigt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

-          zum TOP 3.1.6 Antrag Bü-HH 2023/24, „Einrichtung eines fachübergreifenden Teams für Klimaschutz“ 22/SVV/1132

von Frau Brigitta Bungard

-          zum TOP 3.3 BV Beschluss über den Masterplan Schlaatz und zur Fortführung des Bebauungsplans Nr. 138 „Am Schlaatz“  22/SVV/1235

von Frau Josephine Braun, Arbeitskreis Stadtspuren

Die beiden Anträge auf Rederecht werden einstimmig bestätigt.