23.03.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 9 Mitgliedern des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung wird vorgeschlagen:

Zurückstellung des Antrages TOP 3.8 23/SVV/0053 „Gestaltung der Badrückwand am Brauhausberg“, da dieser im Kulturausschuss auf unbestimmte Zeit zurückgestellt worden ist.

Zurückstellung des Antrages TOP 3.7 22/SVV/1220 „Bad für den Potsdamer Norden der Landeshauptstadt Potsdam“

Zusätzlich zur Sitzung wurde die Mitteilungsvorlage 23/SVV/0298 Personalbedarfsanalyse an die Ausschussmitglieder übermittelt.

Hier wurden die Ausschüsse um Behandlung/Kenntnisnahme gemeinsam mit der Haushaltsberatung gebeten, so dass die Erweiterung der TO um den TOP 3.1.7 vorgeschlagen wird.

Gemeinsame Behandlung aller TOP’s unter Haushalt (3.1.1. bis 3.1.7.) und anschließend getrennte Abstimmung der Vorlagen/Anträge

Gemeinsame Behandlung der TOP’e 3.5 und 3.6 zu Golm

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Herr Rubelt verweist auf den großen Umfang der Tagesordnung und macht aufmerksam, dass es bei so vielen Tagesordnungspunkten schwierig sei, die Sitzung zu gestalten. Er wirbt deshalb bei den Fraktionen dafür, die Drucksachen nur in die Fachausschüsse zu überweisen, die dafür zuständig sind. Viele der Drucksachen werden in diverse Ausschüsse überwiesen, wo ein Ausschuss das Votum des anderen Ausschusses abwarten möchte und wiederholt Zurückstellungen vornimmt.

Zur Niederschrift der 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität vom 23.03.2023 gibt es keine Hinweise; sie wird mit 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

-          zum TOP Haushalt von Frau Silke Reimers (Potsdam Zero)

-          zum TOP 3.3 Innenstadt – Straßenräume neu denken! 23/SVV/0060 für Herrn Blume (Ortsgruppe Brandenburg des VCD Brandenburg)

Die Anträge auf Rederecht werden einstimmig bestätigt.