25.05.2023 - 3.1 Haushalt

Die Tagesordnungspunkte 3.1.1. bis 3.1.6, 3.2, 3.3. und 3.6 werden gemeinsam behandelt.

Herr Finken verweist auf die Vielzahl der zur Haushaltssatzung vorliegenden Anträge und schlägt vor, einige Anträge hier im Ausschuss zu beraten. Dabei sollte u.a. ermittelt werden, welche die weitreichenderen wären und darüber ein Votum abzugeben.

Herr Rubelt macht aufmerksam, dass alle zur Haushaltssatzung eingereichten Anträge bereits gestern im Finanzausschuss als abschließende Empfehlung zur Stadtverordnetenversammlung behandelt worden sind. Herr Rubelt empfiehlt, die Diskussion nicht nochmals heute im KUM-Ausschuss zu führen.

Im Laufe der sich anschließenden Diskussion wird festgestellt, dass der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität die Vorlage ohne weitere inhaltiche Diskussion dann nur noch zur Kenntnis nehmen könne.