25.05.2023 - 3.17 Innenstadt neu beleben

Herr Finken bringt namens der Fraktion CDU die neue Fassung ein.

Herr Tomczak berichtet aus der Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes. Das Konzept gibt es bereits, so dass man auf die Umsetzung warten solle. Der Erkenntnisgewinn durch diesen Antrag sei unklar.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der weiteren Bearbeitung und Umsetzung des Konzeptes „Innenstadt – Straßenräume neu denken! Konzeptionelle Ansätze für Umnutzungen von Straßenräumen“ die Erkenntnisse und Anregungen der Studie zur "Leitbildentwicklung Potsdamer Innenstadt" (21/SVV/1236) zu berücksichtigen und die Innenstadt als „Erlebnisraum Innenstadt“ zu entwickeln. Dabei sollen die Geschäftsentwicklung, der Ingangsetzung, der Gründungs- und der Anschubfinanzierung für Gewerbe mit Erlebnischarakter berücksichtigt werden Für ein mögliches Investitionsprogramm sollen Landes- und Bundesfördermittel und weitere Finanzierungsoptionen geprüft und falls möglich genutzt werden. Die Einbeziehung der IHK, der Handwerkskammer, der Händlervereinigungen und Berufsverbände sowie der Immobilienwirtschaft ist zu prüfen und anzustreben.

Der Stadtverordnetenversammlung ist bis Dezember 2023 ein erster Bericht vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: