21.09.2023 - 5.12 Sicherer Radweg Heinrich-Mann-Allee

Beschluss:
geändert beschlossen
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Die Einbringung des Antrages wird nicht gewünscht.

 

 

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) informiert anhand einer Präsentation über den Sachstand. Zielstellung sei es, den Radweg sicher durch die Baustelle zu führen und schlägt folgende Änderungen vor:

 

  •                    statt „bauliche“ das Wort „verkehrssichere“ einzusetzen
  •                    Streichung des letzten Satzes

 

Gegen diese Änderungen erhebt sich kein Widerspruch, so dass der Vorsitzende den geänderten Antrag zur Abstimmung stellt:

 

 

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Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenver-sammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine sichere Führung des Radwegs an der Heinrich-Mann-Allee in der Nähe des Leipziger Dreiecks durch bauliche verkehrssichere Abgrenzung vom KFZ-Verkehr zu gewährleisten.

Dazu sind die kürzlich aufgestellten Baken durch fest installierte Poller dauerhaft zu ersetzen.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

7

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage