21.09.2023 - 6.2 Info. über Prüfung - Tempo 30 Charlottenstraße

Die Berichterstattung ist den Mitgliedern des Ausschusses am 20.09.2023 zugesandt worden und wird im Ratsinformationssystem als Anlage zur Niederschrift eingestellt.

 

Rückfragen der Ausschussmitglieder werden durch Herrn Rubelt und Herrn Schenke beantwortet. So informiert Herr Rubelt, dass voraussichtlich Anfang nächsten Jahres ein neues Gesetz erwartet wird, welches erlaubt aktiv hin zum Tempo 30 zu prüfen. Derzeit gilt als Grundlage für die Einrichtung Tempo 30 ein erhöhtes Unfallgeschehen. Basis für den Nachweis ist die bei der Polizei dokumentierte Faktenlage.

 

Die Berichterstattung wird zur Kenntnis genommen.