21.09.2023 - 5.6 Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder,...

 

Hier handelt es sich um eine Wiedervorlage. Herr Berlin bringt den Antrag nochmals ein.

 

 

Herr Sändig übernimmt die Einbringung des Ergänzungsantrages der Fraktion DIE aNDERE.

Die DS 23/SVV/0533 wird nach dem 1. Absatz wie folgt ergänzt:

„Hierbei ist auch auf informell genutzte Orte und Flächen zu achten, die nicht durch B-Pläne und FNP festgesetzt sind.“

 

 

Herr Schmäh (Fachbereich Umwelt, Klima und Grünflächen) führt aus, dass die Verwaltung sowohl den Ursprungsantrag als auch den Änderungsantrag unterstützen könne. Jedoch sei unklar, wie das Wort „informell“ zu verstehen sei. Von Seiten der Verwaltung wird es so interpretiert, dass damit die Orientierung auf das STEK Spielflächen erfolgen soll.

 

 

Nach kurzer Diskussion stellt der Vorsitzende den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 3/5/0 – und damit keine Zustimmung erhalten.

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenver-sammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche vorhandenen und neu hinzukommenden Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dauerhaft gesichert und erhalten werden.

 

Wenn eine Umwandlung einer Fläche unabdingbar sein sollte, so ist diese vor weitergehender Planung der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen. In diesem Fall ist zwingend eine Ersatzfläche in räumlicher Nähe zur wegfallenden Fläche nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	3
Ablehnung:	1
Stimmenthaltung:	4