21.09.2023 - 5.18 Fährverbindung Herrmanswerder

Beschluss:
abgelehnt
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Die Einbringung des Antrages wird nicht gewünscht.

 

 

Herr Schenke (Fachbereich Mobiliät und Infrastruktur) informiert, dass die Umsetzung aufgrund fehlender Rechtsgrundlage in Deutschland nicht möglich sei.

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen die bisherige Fährverbindung durch eine autonom fahrende Fähre zu ersetzen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

0

Ablehnung:

7

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage