19.10.2023 - 5 Sonstiges

 

Herr Schmäh informiert über die Einladung des kommunalpoltischen Forums Land Brandenburg zu Vortrag mit Diskussion mit dem Thema „Wasserrecht in Brandenburg“ mit Herrn Axel Loger, Referatsleiter im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz in Brandenburg am Donnerstag, 9. November, 18 Uhr (digital über zoom). Die Einladung wird den Ausschussmitgliedern zugesandt.

 

 

Ebenso macht Herr Schmäh aufmerksam, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung am Lärmak-tionsplan am 20.10.23 endet und bittet bei Interesse um Beteiligung.

 

 

 

Herr Wietschel spricht den Integrationsgarten Am Schlaatz an. Hier habe er erfahren, dass für Montag die Rodung der Fläche vorgesehen sei, um Platz für das Sportforum zu schaffen. Er bittet zu beachten, dass sich auf dieser Fläche auch schützenswerte Sandstrohblumen befinden sowie ein Biotop.

 

Herr Schmäh (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen) bestätigt, dass die geschützte Art entsprechend eines vorliegenden Gutachtens umgesetzt werden soll. Die Untere Naturschutzbehörde (UNB) habe heute die Mitteilung erhalten, dass Dritte diese Fläche als geschütztes Biotop einstufen würden; der zuständige Bauherr (Kommunale Immobilien Service Potsdam) wurde darüber informiert und es wird auch mit dem Landesumweltamt Kontakt aufgenommen.

 

 

 

Herr Berlin erfragt die Reinigung der Radwege vom Laub.

 

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) bestätigt, dass feuchtes Laub im Herbst ein Problem für Radfahrer sei. Es ist jedoch aufgrund des Windes schwierig, die Radwege permanent von Laub freizuhalten. Die Stadtentsorgung Potsdam ist beauftragt, die Radwege zweimal in der Saison zu reinigen. Allerdings sind auch Anliegerpflichten zu beachten.