19.10.2023 - 3.1 Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilre...

Herr Schmäh bringt stellvertretend für den Fachbereich Stadtplanung die Vorlage anhand einer Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) ein. Im Ortsbeirat Groß Glienicke wurde die Vorlage zur Kenntnis genommen und der Ortsbeirat Fahrland hat mit 7/1/1 dafür votiert. Heute befasst sich zeitgleich der Ortsbeirat Satzkorn mit der Vorlage: hier gab es im Vorfeld kritische Stimmen. Der Ortsbeirat Uetz-Paaren wird sich in der nächsten Woche mit der Vorlage befassen.

 

Auf Nachfragen verschiedener Ausschussmitglieder wird festgehalten, dass es weitere Verfahrensschritte gibt, in denen die Einflussnahme möglich ist.

 

 

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Landeshauptstadt Potsdam gibt im Rahmen der Förmlichen Beteiligung zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming in der Fassung vom 15.06.2023 die in der Anlage 1 befindliche Stellungnahme gegenüber der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming ab.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	6
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	0