14.12.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stelle die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 abstimmungsberechtigten Ausschussmitgliedern anwesend.

 

 

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise / Vorschläge:

 

• Zurückstellung – TOP 4.1 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Netztransformation der Fernwärme planen“; zu diesem Punkt wird Herr Veil (Geschäftsführer der EWP) informieren. Anschließend ist eine nochmalige Beratung in der antragstellenden Fraktion zum Umgang mit diesem Antrag vorgesehen.

 

• Zurückstellung – TOP 4.5 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Frei- und Grünflächenplanung im Kontext öffentlicher Bauvorhaben“ 23/SVV/1126

 

• Zurückstellung – TOP 5.4 Berichterstattung zum Prüfergebnis „Grünflächenpflege in kommunaler Hand“ bis zum 2. Halbjahr 2024; der TOP ist vor Beginn der Ausschreibung erneut aufzurufen.

 

• Vorziehen des TOP 4.4 und 4.4.1 – Vorlage „Umsetzung Holzbau Initiative“, da Herr Heuer als Einreicher der Vorlage 23/SVV/0030-02 die Sitzung eher verlassen muss.

 

• Zurückstellung des TOP 4.2 – Antrag Fraktion CDU „Mobility Hubs“ bis zur BE autoarme Innenstadt

 

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.