11.07.2001 - 4 Verständigung im Hauptausschuss über die weiter...

Bezugnehmend auf den Workshop zur Verwaltungsmodernisierung im Bereich der Politik wird die Frage diskutiert, in welchem Gremium die dazu notwendige Arbeit geleistet werden soll. Der Oberbürgermeister stellt noch einmal dar, dass er dies aus dem Workshop so wahrgenommen hat, dass kein neues Gremium gebildet werden soll, sondern der Hauptausschuss die Arbeit übernimmt, um u.a. Doppelarbeit zu vermeiden.

In der sich anschließenden Diskussion, an der sich Herr Dr. Scharfenberg, Herr Kapuste, Herr Mühlberg und Frau Dr. Lotz beteiligen, wird übereinstimmend der Hauptausschuss als das dafür geeignete Gremium benannt, weil hier alle Fraktionen vertreten sind und der Hauptausschuss auch Beschlüsse fassen kann. Herr Kapuste betont, dass der Hauptausschuss bisher nur Informationen zur Kenntnis genommen und nicht gelenkt hat; es fehle ein strategisches Gesamtbild, das zu erarbeiten und im Hauptausschuss zu diskutieren sei.

Auf die Frage von Herrn Dr. Scharfenberg nach einem Leitbild der Stadt antwortet der Oberbürgermeister, dass daran ernsthaft gearbeitet wird und in der Beigeordnetenkonferenz der Auftrag erteilt wurde, die Aktivitäten zu sichten und Parallelen herauszufiltern. Auch das von der Fa. Kienbaum erarbeitete Leitbild sei hiermit einzubeziehen. Daran schließt sich die  Diskussion an, ob ein neues Leitbild erarbeitet werden und eventuell zum Beschluß erhoben werden soll. Als Terminstellung wird der September bzw. Oktober 2001 benannt.

 

Auf die Frage von Herrn Kapuste nach der Ausschusszuständigkeitsordnung antwortet der OBM, dass durch Dr. Pokorny in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine Einführung in das Thema Verwaltungsmodernisierung im Bereich Politik erfolgt und in diesem Rahmen Festlegungen über weitere Schritte getroffen werden und damit auch zur Ausschusszuständigkeitsordnung.