11.07.2001 - 8 Sonstiges

 

Þ        Dr. Höppner vom OSP informiert über die geplante Zusammenlegung der Olympiastützpunkte Potsdam und Frankfurt/Oder-Cottbus. An die Fraktionen wurde dazu ein schriftliches  Material ausgereicht.

Hintergründe und Verfahrensweisen, die zu diesem Vorschlag geführt haben, werden durch Dr. Höppner erläutert.

Im Ergebnis dessen verständigt sich der Hauptausschuss dazu, dass das Votum der Stadt zu dieser Angelegenheit sowohl vom Oberbürgermeister als auch von der Stadtverordnetenversammlung getragen wird und ein entsprechendes Schreiben vom Oberbürgermeister und der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung unterzeichnet an den Bundesinnenminister und den Präsidenten des DSB weitergeleitet wird.

 

Þ        Herr Dr. Scharfenberg spricht die fehlenden Parkmöglichkeiten am Kronengut in Bornstedt an, die bis zur Eröffnung auch nicht beseitigt werden können, da der am Standort dafür in Frage kommende Platz durch die Stadt / Tiefbauamt genutzt wird. Herr Lohrenz gibt zur Kenntnis, dass dazu bereits Gespräche geführt wurden, eine Verlagerung jedoch auch Kosten verursache.

            Der Hauptausschuss legt fest, dass im September ein Bericht gegeben wird, der sich mit dieser Problematik befasst. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob es im Baugenehmigungsverfahren entsprechende Festlegungen gegeben hat.

 

Þ        Herr Kapuste kritisiert das in der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung angewandte Verfahren der Überweisung fast aller Anträge in die Ausschüsse, weil die Sitzungszeit fehlte. Nach kontroverser Diskussion über Ursachen und Möglichkeiten der Straffung der Sitzungen bittet Frau Müller darum, sich in den Fraktionen eine Meinung dazu zu bilden, ob die Sitzung im September bzw. Oktober 2 Stunden früher beginnen sollte, um die aufgelaufenen Anträge abzuarbeiten.