11.07.2001 - 7.3 Verfassungsbeschwerde gegen Änderungen des Kind...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 11.07.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Dazu
liegt den Mitgliedern des Hauptausschusses eine Mitteilungsvorlage zur
Verfassungsbeschwerde gegen Änderungen des Kindertagesstättengesetzes als
Tischvorlage vor, die von Frau Calek erläutert wird.
Nach
einigen Rückfragen wird die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.