28.03.2023 - 3 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 5 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und stellvertretende Ausschussmitglieder anwesend.

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Frau Lange weist darauf hin, dass für den Tagesordnungspunkt 8.4 Frau Dr. Kletzing parallel im Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion anwesend ist. Der TOP wird bis zur Anwesenheit von Frau Dr. Kletzing zurückgestellt.

Zum Tagesordnungspunkt 7 liegen folgende Rederechte vor:

Frau Schuster – Vertreterin des Kreiselternrates

Herr Lipp – Vizepräsident des BPV, Landessprecher Junger BPV Brandenburgischer Pädagogen-Verband e.V.; Landesverband des Verbandes für Bildung und Erziehung, c/o dbb Beamtenbund und Tarifunion, Landesbund Brandenburg

Frau Schkölziger bittet darum, den Tagesordnungspunkt 8.2 zurückzustellen, bis Frau Becker anwesend ist.

Gegen die Hinweise zur Tagesordnung und die Rederechte gibt es keine Einwände. Die wird einstimmig angenommen.

Bezüglich der Niederschrift vom 14.02.2023 hat Herr Sima folgende redaktionelle Änderung zum Tagesordnungspunkt 5.2 Fortschritt Michael-Ende Grundschule / Schulstart:

Herr Hilbert verweist auf die Pressemitteilung vom 31.01.03.2023. […]

Gegen diese Änderung gibt es keine Einwände. Die geänderte Niederschrift vom 14.02.2023 wird einstimmig angenommen.