20.03.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Feststellung der Anwesenheit

Von den 55 Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in der Anwesenheitsliste) 38 anwesend, das sind 69,1 %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Der Vorsitzende, Herr Heuer, weist auf das Schreiben des Oberbürgermeisters vom 15.03.2023 hin, in dem um die Vertagung des Tagesordnungspunktes 3 – Wahl der/des Beigeordneten für Bildung, Kultur, Jugend und Sport – bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.2023 gebeten wird.

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

Abstimmung:

Die Tagesordnung der 37. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird einschließlich der o. g. Änderung

mit Stimmenmehrheit bestätigt.