08.05.2023 - 10.10 Sauberkeit in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.10
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mo., 08.05.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Fortsetzung
- Vorlage:
-
23/SVV/0383 Sauberkeit in Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Troche, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Sicherheit.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit 27 Ja-Stimmen angenommen,
bei 18 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung des Beschlusses „Sauberkeit in Potsdam“ (Drucksache 16/SVV/0493) zu evaluieren und Schlussfolgerungen für das weitere stadtübergreifende Vorgehen zu ziehen.
Dazu ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2023 zu berichten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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130,7 kB
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