30.05.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 9 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend; damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Der Ausschussvorsitzende schlägt zur vorliegenden Tagesordnung vor, diese in der bereits abgestimmten Fassung abzuarbeiten und die Ergänzung der Tagesordnung um die DS 23/SVV/0435, welche  auf Wunsch des Präsidiums auf der TO unter TOP 3.1 erscheint, als letzten Tagesordnungspunkt zu behandeln.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Ergänzung der Tagesordnung um die DS 23/SVV/0435 zur Abstimmung:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 1