20.06.2023 - 5.3 Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung ü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 20.06.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Eine Teilnahme des zuständigen Fachbereiches Ordnung und Sicherheit ist aufgrund von Terminkollisionen mit anderen Ausschüssen nicht möglich gewesen.
Herr Böttcher bringt einen Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE ein. In der anschließenden Diskussion wird vereinbart, dass die Fraktion die Änderungen in einem anderen Ausschuss verorten wird.
Somit wird vereinbart die Drucksache nur zur Kenntnis zu nehmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung) gemäß Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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