24.01.2024 - 7.9 Prüfauftrag - Darstellung und Prüfung der vorüb...

Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird dieser Antrag gemeinsam mit der DS 21/SVV/0211 (TOP 7.2) und 20/SVV/1023 (TOP 7.1) behandelt.

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, mit der Annahme der Drucksache 21/SVV/0211 diesen Antrag als erledigt zu erklären.

 

Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt, dem Antrag mit folgender Ergänzung zuzustimmen:

 

…

Über das Ergebnis wird in den Ausschüssen für Klima, Umwelt und Mobilität und Ordnung und Sicherheit berichtet.

 

Mit Beschluss der Drucksache 21/SVV/0211, E-Scooter in Potsdam - Regelung durch Mikromobilitätssatzung, wird dieser Antrag für erledigt erklärt.

 

Abstimmung:

Der Antrag auf Erledigung der DS 23/SVV/0387 wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.