24.01.2024 - 7.18 Fahrradsituation Behlertstraße/Ecke Kurfürstens...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.18
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 24.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Ausschüsse für Ordnung und Sicherheit und für Klima, Umwelt und Mobilität empfehlen, dem Antrag mit einer geänderten Terminstellung – im April 2024 – zuzustimmen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer von der Behlertstraße kommend, beim Linksabbiegen in die Kurfürstenstraße erhöht werden kann.
Den zuständigen Fachausschüssen für Sicherheit und Ordnung und Klima, Umwelt und Mobilität ist bis Ende 2023 im April 2024 zu berichten.
Abstimmung:
Die von den Ausschüssen für Ordnung und Sicherheit und für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlene Terminänderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer von der Behlertstraße kommend, beim Linksabbiegen in die Kurfürstenstraße erhöht werden kann.
Den Ausschüssen für Ordnung und Sicherheit und Klima, Umwelt und Mobilität ist im April 2024 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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141,3 kB
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