24.01.2024 - 6.1 Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereic...

Die Ortsbeiräte Grube, Groß Glienicke, Marquardt, Neu Fahrland und Satzkorn haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

Der Ortsbeirat Uetz-Paaren empfiehlt, die Vorlage abzulehnen.

 

Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt, der Vorlage mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

 

Änderung in der Anlage 2 im Stadtraum Süd-West:

 

Das Planverfahren Kaiser-Friedrich-Straße 1-2 (OT Eiche) ist von Priorität 2 in Priorität 1 zu ändern.

Ersatzweise ist das Planverfahren Sportanlagen Universität (Eiche) von Priorität 1 in Priorität 2 zu ändern.

 

Die Ortsbeiräte Fahrland und Golm empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt die Zustimmung zur ursprünglichen Fassung der Vorlage und den Änderungsantrag des Ortsbeirates Eiche abzulehnen.

 

Abstimmung:

Die o. g. Änderung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Anschließend wird die Vorlage in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Prioritäten im Fachbereich Stadtplanung für das Jahr 2024 gemäß der in Anlage 3 dargestellten Übersicht in Orientierung an den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/SVV/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.