24.01.2024 - 7.13 Erweiterung Jüdischer Friedhof
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 24.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag zuzustimmen.
Der Oberbürgermeister schlägt die Terminanpassung des Beschlusstextes vor:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, eine Erweiterung des Jüdischen Friedhofs am Pfingstberg zu unterstützen und dafür innerhalb des Handlungsspielraums der Landeshauptstadt die vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2023 Mai 2024 dazu im Hauptausschuss zu informieren.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, eine Erweiterung des Jüdischen Friedhofs am Pfingstberg zu unterstützen und dafür innerhalb des Handlungsspielraums der Landeshauptstadt die vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Mai 2024 dazu im Hauptausschuss zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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70 kB
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