06.03.2024 - 6.26 Wiederherstellung der Parkplätze Am Neuen Palais

Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Uni Potsdam darauf hinzuwirken, dass die im Dezember 2023 in Schlammpfützen verwandelten abgeschafften Parkplätze neben der Straße Am Neuen Palais wiederhergestellt werden bzw. kostenfreie Parkplätze den Studierenden in der Nähe zur Verfügung gestellt werden.

 

Dem Ausschuss für Ordnung und Sicherheit ist in der Aprilsitzung 2024 zu berichten.

 

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfohlenen Änderungen werden

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Anschließend wird der Antrag in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die im Dezember 2023 in Schlammpfützen verwandelten Parkplätze neben der Straße Am Neuen Palais wieder hergestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.