10.04.2024 - 4 Bericht des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

 

• Finanzlage
• Autoarme Innenstand
• Jahresempfang
• Einwohnersammlungen

 

Auf Wunsch der Fraktion Die Linke berichtet der Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Herr Prof. Dr. Hafezi, über einen Brandbrief und die Probleme des Allgemeinen Sozialen Dienstes.

 

Auf Wunsch der Fraktion Die Linke berichtet die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Meier, über die Erstellung des Konzeptes zur Wohnungsnotfallhilfe (Rahmenbedingungen für die weitere Erarbeitung, insbesondere Personalsituation).

 

Im Weiteren beantwortet der Oberbürgemeister die Nachfragen der Stadtverordneten. Der Vorsitzende stellt gemäß § 19 Absatz 3 Geschäftsordnung das Ende der Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters fest. Anschließend wird um 17:19 Uhr in die 10-minütige Pause eingetreten.