10.04.2024 - 9.7 zeitlich befristetes Moratorium der Phase 3, Ve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Zusätze:
- Fraktion Mitten in Potsdam
- Datum:
- Mi., 10.04.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Mitten in Potsdam
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion Mitten in Potsdam vom Stadtverordneten Dr. Niekisch eingebracht.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die öffentliche Vergabe der Machbarkeitsstudie gemäß der Phase 3 zur Umsetzung eines Forums an der Plantage, Beschluss 22/SVV/ 0071 vom 26.1.2022, wird angehalten und zunächst nicht vollzogen. Die Vergabe soll so lange ausgesetzt werden, bis die Stadt Potsdam die jetzt sich drastisch verschärfende Haushaltslage überwunden hat und die Vergabe verantwortet werden kann. Das Moratorium soll zunächst bis Dezember 2025 gelten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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142 kB
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