10.04.2024 - 9.4 Behindertengerechte Toilette zwischen Nikolaiki...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 10.04.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- erledigt
Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Said eingebracht sowie die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes beantragt.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Der Stadtverordnete Eichert, Fraktion CDU, beantragt, gemäß § 23 Abs. 1 e) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, die Drucksache als erledigt zu erklären.
Der Antrag auf Erledigung der DS 24/SVV/0328 wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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142,7 kB
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