15.05.2024 - 4 Bericht des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

 

- Verabschiedung der Stadtverordnetenversammlung

- Aktueller Sachstand bezüglich der Ermittlungen seiner Person

 

Auf Wunsch der Fraktion Die Linke berichtet der Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Herr Prof. Dr. Hafezi, über die Pläne für die Sicherstellung des Ausbaus der Potsdamer Volkshochschule und Kinderbibliothek.

 

Auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen berichtet die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Meier, über den Stand zur Bezahlkarte.

 

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herr Rubelt, über seinen Besuch in der Partnerstadt Iwano-Frankiwsk.

 

Im Weiteren beantwortet der Oberbürgermeister die Nachfragen der Stadtverordneten. Der Vorsitzende stellt gemäß § 19 Absatz 3 Geschäftsordnung das Ende der Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters fest. Anschließend wird um 17:07 Uhr in eine 10-minütige Pause eingetreten.