15.05.2024 - 6.30 Errichtung temporärer Schul- und Kitastraßen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.30
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 15.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag in einer neuen Fassung zuzustimmen, die anschließend zur Abstimmung gestellt wird:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, die rechtlichen Voraussetzungen für die Einrichtung temporärer Schul- bzw. Kitastraßen im Land Brandenburg zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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143,2 kB
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