14.02.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

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Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt (TOP) 5 - gemeinsame Sitzung mit den Ortsvorsteher:innen/ Vorstellung Digitales Handbuch, einschließlich aller Unterpunkte zurückzustellen, da hierzu Abstimmungsbedarf in den Ortsbeiräten signalisiert wurde. In diesem Kontext soll auch der TOP 6.1 – Ortsteilbeauftragte/r behandelt werden.

 

Auf seine Nachfrage zum weiteren Verfahren mit dem Tagesordnungspunkt 6.4 - Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Friedrich Heinrich Ernst Freiherr von Wrangel – informiert Herr Heuer, dass die Verwaltung einen Grundsatzkriterienkatalog erarbeite, wie mit dieser Problematik umgegangen werden soll. Im Laufe des 2. Halbjahres soll diese Arbeit geleistet werden, so dass er sich mit den Mitantragstellenden verständigen werde, dass sich der Antrag für diese Wahlperiode erledigt habe. Er bittet, den Antrag erneut in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses aufzunehmen, um mit einer entsprechenden Protokollnotiz dieses Verfahren zu hinterlegen.

 

Auf die Nachfrage des Oberbürgermeisters zum TOP 6.7 – Information zu Strukturveränderungen – verweist Herr Dr. Scharfenberg auf einen Änderungsantrag der Fraktion Potsdam sozial gerecht. Da dieser nicht allen Mitgliedern des Hauptausschusses vorliegt, wird auch dieser TOP zurückgestellt.

 

Auf Vorschlag von Frau Hüneke wird der TOP 7.1 – bzgl. der Errichtung von Umkleide- und Sanitäranlagen für den Sportplatz Nowawiese zusammen mit dem TOP 4 aufgerufen.

 

Im Weiteren, so der Oberbürgermeister, sollen unter dem TOP „Sonstiges“ auf Bitte von Herrn Finken Informationen

  • zu „Zahlungen im Rahmen der Vergabe von Sportstätten“
  • zu „Umgang/Koordination zum Thema Weihnachtsmarkt“

 

und auf Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg, Fraktion Potsdam sozial gerecht:

  • zur Sitzung des Begleitkreises zur Machbarkeitsstudie Forum an der Plantage mit den Änderungen zur Aufgabenstellung
  • zum Stand des Verfahrens zum Sportplatz Bornim (Training Potsdam Royals)

gegeben werden.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt; sie wird einstimmig bestätigt.