24.04.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Klicken Sie hier für Wortbeitrag von TOP Ö 2.Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister über eine Dringlichkeits-Beschlussvorlage, DS 24/SVV/0504, betr.: Teilnahme am Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus, GB 2 Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Herr Prof. Dr. Hafezi wird die Dringlichkeit begründen.

 

Im Weiteren schlägt er vor, folgenden Tagesordnungspunkt (TOP) zurückzustellen:

 

• TOP 7.8 - Erinnerungsort Viktoria-Garten und Kino Charlott stärken, DS 24/SVV/0200, hier fehlt das Votum des Ausschusses für Kultur;
• TOP 8.4 – Berichterstattung bezüglich der Errichtung von Umkleide- und Sanitäranlagen für den Sportplatz Nowawiese, gemäß Beschluss: 23/SVV/0863, unter Verweis der Berichterstattung in der Stadtverordnetenversammlung am 10.04.2024 durch Herrn Prof. Dr. Hafezi.

 

Gegebenenfalls soll der TOP 7.1, Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden ermöglichen, DS 23/SVV/1407, nach hinten verschoben werden, dass Frau Becker die Gelegenheit erhält, an der Beratung über den Antrag ihrer Fraktion teilzunehmen, da sie heute später in den Hauptausschuss kommt.

 

Ferner liegt ein Rederecht zum TOP 7.3, Verbot des Verkaufs aus dem Wohnungsbestand der Pro Potsdam, DS 24/SVV/0165, von Herrn Stefan Eisermann im Namen der Hausgemeinschaft des Hauses Allee nach Sanssouci 4 vor. Dieses soll vor dem Eintritt in den Tagesordnungspunkt abgestimmt werden.

 

Die Tagesordnung soll unter TOP 9, Sonstiges, um folgende Information erweitert werden:

 

• Thema „Brandenburg-Paket - Kommunalteil“; auf Wunsch Herr Sändig, Fraktion DIE aNDERE

 

Weitere angemeldete Themen, werden im nicht öffentlichen Teil aufgerufen.

 

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 13 Punkt 4 der Geschäftsordnung:

 

Herr Prof. Dr. Hafezi, begründet die Dringlichkeit der Beschlussvorlage, DS 24/SVV/0504, betr.: Teilnahme am Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus, GB 2 Bildung, Kultur, Jugend und Sport, und anschließend wird darüber abgestimmt:

 

die Aufnahme der Vorlage in die Tagesordnung wird

 

einstimmig angenommen.

 

Die Dringlichkeitsvorlage wird als erstes nach dem TOP 3 behandelt werden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zu den angemeldeten Themen Campus und Cybersicherheit informiert der Oberbürgermeister, dass zum Thema Campus eine Mitteilungsvorlage im Mai-Hauptausschuss vorgelegt und das Thema Cybersicherheit nächste Woche im Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung beraten werde.

 

Gegen die o.g. Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; sie wird mit 13 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Stimmenthaltung.