08.05.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Klicken Sie hier für Wortbeitrag von TOP Ö 2.Klicken Sie hier für Wortbeitrag von TOP Ö 2.Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister über die Bitte der Fraktion Die Linke, die Tagesordnungspunkte 5.5 – 5.7 die Evaluierung des Potsdamer Weihnachtsmarktes betreffend zurückzustellen, um die von der Verwaltung avisierte Befragung abzuwarten und eine Entscheidung unter Berücksichtigung der Ergebnisse zu treffen. Frau Hüneke spricht sich dagegen aus, da eine neue Fassung aus dem Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vorliegt, die dies berücksichtige.

Im Ergebnis der kontroversen Diskussion schlägt der Oberbürgermeister vor, die Zurückstellung der Tagesordnungspunkte einzeln abzustimmen:

 

Abstimmung:

Die Zurückstellung des Tagesordnungspunktes 5.5, Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, DS 23/SVV/1389 und 23/SVV/1389-01 wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Abstimmung:

Die Zurückstellung des Tagesordnungspunktes 5.6, Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt „Blauer Lichterglanz“, Fraktion DIE aNDERE, DS 24/SVV/0033 wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Abstimmung:

Die Zurückstellung des Tagesordnungspunktes 5.7, Evaluierung des Potsdamer Weihnachtsmarktes, Fraktion CDU, DS 24/SVV/0045 wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Im Weiteren informiert der Oberbürgermeister darüber, dass der Tagesordnungspunkt 5.8,  Konzept für eine demokratisch legitimierte Vertretung der Stadtteile in der Landeshauptstadt Potsdam, Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters, DS 24/SVV/0069 ebenfalls zurückzustellen ist, da der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung diese Beschlussvorlage erst nach der Überarbeitung durch die Verwaltung votieren werde.

 

 

In Erweiterung der Tagesordnung sollen folgende Themen unter dem „Sonstiges“ aufgerufen werden:

 

TOP 7.1:

Vorabinformation des GB Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaft bezüglich der Beschlussvorlage „Vorhabenbeschluss und Gründungsbeschluss – Gründung GmbH sowie einer GmbH & Co. KG unter der Beteiligung der Energie und Wasser Potsdam GmbH zum Zwecke der Errichtung, des Betriebes und der Entwicklung eines Photovoltaik-Parks mit Stromspeicher in der Gemeinde Groß Kreutz“ (24/SVV/0566) für die SVV 15.05.2024.

 

TOP 7.2:

Zum Thema „SG Bornim“ wird Prof. Hafezi sowohl im öffentlichen als auch im nicht öffentlichen Teil unter Sonstiges berichten.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und mit Stimmenmehrheit bestätigt, bei drei Gegenstimmen.