08.05.2024 - 6.2 Evaluation des Modellversuchs Rauchfreie Haltes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 08.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Scharfenberg äußert sein Unverständnis darüber, den Modellversuch zu beenden und wirbt dafür, diesen Prozess weiterzuführen, auch wenn dies mühselig sei.
Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaft, begründet den Vorschlag der Verwaltung mit dem erheblichen Aufwand der Verkehrsbetriebe und damit, dass nicht zu erwarten sei, dass sich die diesbezüglichen gesetzlichen Regelungen ändern werden.
Nach einem kurzen Meinungsaustausch wird die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.