08.05.2024 - 3 gemeinsame Sitzung mit den Ortsvorsteher:innen

Klicken Sie hier für Wortbeitrag von TOP Ö 3.Herr Bischoff, Büro des Oberbürgermeisters, erläutert eingangs per Präsentation den Prozessverlauf und die Zielstellung des noch nicht abgeschlossenen Prozesses. Er betont, dass alle Beteiligten sich darüber einig gewesen seien, dass dieses Handbuch ein offenes Dokument bleibe und evolutionären Charakter trage. Nach der Kommunalwahl sollen in einem gemeinsamen Workshop Stadtverordnete, Ortsbeiräte und die Verwaltung auf der Grundlage dieses Handbuches Rechte, Pflichten und Verfahren besprechen, um gemeinsam Vereinbarungen zu treffen, mit welchen Maßnahmen die Zusammenarbeit verbessert werden könne.

In der sich anschließenden Diskussion wird der Prozess von mehreren Ortsvorstehern positiv bewertet und der Dank an die Beteiligten der Verwaltung unterstrichen. Betont wird, dass die im Handbuch enthaltenen Fristen nun auch Verbindlichkeit erlangen sollten.

 

Der Oberbürgermeister stellt abschließend fest, dass er aus der letzten Diskussionsrunde am 26.04.2024 die Übereinstimmung in der Auffassung mitgenommen habe, dass das Handbuch fortgeschrieben und insbesondere das Verhältnis Ortsbeiräte und Stadtverordnetenversammlung weiter definiert werden müsse.

 

Er schlägt vor, das Handbuch unter dieser Maßgabe zur Kenntnis zu nehmen und fragt nach dem weiteren Verfahren bezüglich der offenen Anträge unter dem Tagesordnungspunkt 4.

Frau Dr. Müller verweist darauf, dass der Hauptausschuss diese Drucksachen zur Erledigung erhalten habe und schlägt vor, dies festzustellen.